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Wir stellen den Nutzern unserer Websites umfangreiche
Informationen rund um das Thema private Unfallversicherung mit der Möglichkeit zur Vermittlung von privaten Unfallversicherungsverträgen der Haftpflichtkasse Darmstadt zur Verfügung (im Folgenden:
Online-Angebot). Hierfür gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1. Geltungsbereich
Diese
Nutzungsbedingungen werden zwischen dem Benutzer des Online-Angebots (im Folgenden: Benutzer) und dessen Betreiber, der Adolph Finanzplanung & Wirtschaftsberatung Dienstleistungsgesellschaft mbH,
Frankfurt am Main (im Folgenden AFW) vereinbart. Es gelten ausschließlich die Nutzungsbedingungen der AFW. Diese Nutzungsbedingungen können auf Wunsch bei der AFW per E-Mail oder schriftlich
angefragt werden.
Es gelten jeweils die Nutzungsbedingungen in der zum Zeitpunkt
der Nutzung des Online-Angebots gültigen Fassung. Mit jeder Nutzung einer Leistung des Online-Angebots erkennt der Benutzer die jeweils aktuelle Version dieser Nutzungsbedingungen für alle
Rechtsverhältnisse zwischen ihm und der AFW als verbindlich an.
Das Online-Angebot ist an Teilnehmer des deutschen Marktes, d.
h. Benutzer mit Wohnsitz in Deutschland, gerichtet.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
2. Allgemeine Nutzungsvoraussetzungen
AFW stellt dem Benutzer Informationen zur privaten Unfallversicherung zur Verfügung und vermittelt dem Benutzer ferner auf Wunsch private Unfallversicherungen bei der Haftpflichtkasse Darmstadt.
AFW ist zugelassen als Finanz- und Versicherungsmakler und macht
im vorliegenden Fall Gebrauch vom Recht auf eine eingeschränkte Produktauswahl gemäß § 60 Absatz 1 Satz VVG. Vermittelt werden ausschließlich Verträge des Versicherers Haftpflichtkasse Darmstadt.
Die Informationen auf dem Online-Angebot und in den von dem
Benutzer angeforderten Angeboten beruhen auf den von der Versicherung übernommenen Angaben. Für Inhalt und Richtigkeit der Angebote sind ausschließlich die betreffenden Krankenkassen bzw.
Versicherungen verantwortlich. Die Inhalte der angeforderten Angebote hängen zudem von den Angaben der Benutzer ab. AFW kann deshalb keine Gewähr für die Richtigkeit der zur Verfügung gestellten
Informationen und Inhalte der Angebote übernehmen.
AFW behält sich vor, Teile oder das gesamte Online-Angebot ohne
gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Eine Gewähr für die Richtigkeit der durch den Zugriff auf das
Online-Angebot erlangten Informationen wird von AFW nicht übernommen.
Der Benutzer ist berechtigt, die Leistungen des Online-Angebots,
sowie dessen Inhalte ausschließlich für private, nicht-kommerzielle Zwecke zu verwenden. Die Informationen dürfen nur in begrenztem Umfang ausschließlich an Privatpersonen zu privaten Zwecken
weitergegeben werden. Jegliche Nutzung der Informationen zu geschäftlichen Zwecken, insbesondere die gewerbliche Nutzung, die Veröffentlichung in Medien, im Internet oder anderen Publikationsformen,
ist ohne vorherige Zustimmung der AFW unzulässig.
3. Leistungen
Kernleistung der AFW ist die Vermittlung
von privaten Unfallversicherungsverträgen der Haftpflichtkasse Darmstadt. Im Zuge dieser Vermittlung werden dem Benutzer im Vorfeld die notwendigen Informationen zur Verfügung gestellt.
Das Angebot zur Vermittlung von privaten Unfallversicherungen
beschränkt sich auf Verträge der Haftpflichtkasse Darmstadt.
Die Vermittlung von privaten Unfallversicherungsverträgen erfolgt für den Benutzer kostenfrei. Sämtliche Angebote sind unverbindlich
und abhängig von der Annahme eines im Nachgang gestellten konkreten Antrags durch die Haftpflichtkasse Darmstadt. Über die Annahme eines solchen Antrags entscheidet niemals die AFW, sondern immer nur
der jeweilige künftige Vertragspartner des Benutzers. Der Vertrag über den Abschluß einer privaten Unfallversicherung kommt ausschließlich zwischen dem Benutzer und der Haftpflichtkasse Darmstadt
zustande und nicht der AFW. Die Leistung der AFW besteht lediglich in der Vermittlung. Die AFW erhält von der Haftpflichtkasse Darmstadt eine Courtage gezahlt.
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die durch AFW zur
Verfügung gestellten Informationen auf den Vertrag zwischen dem Benutzer und der Haftpflichtkasse Darmstadt keinen Einfluss haben. Allein der zwischen dem Benutzer und Haftpflichtkasse Darmstadt
vereinbarte Inhalt ist verbindlich. AFW ist nicht Vertreter der Haftpflichtkasse Darmstadt. Sie stellt lediglich den Kontakt zwischen dem Benutzer und der Haftpflichtkasse Darmstadt her und versteht
sich insofern als Vermittler. Folglich haftet AFW nicht für aus dem Vertrag mit der Haftpflichtkasse Darmstadt entstehenden Ansprüche einer Partei. Insbesondere ist AFW nicht für Schäden, Nicht- oder
Schlechtleistungen, die hieraus entstehen, verantwortlich.
4. Gewerbliche Rechte und Urheberrechte
Die
Internetseite des Online-Angebots ist urheberrechtlich geschützt. Die Bereitstellung zur Nutzung im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen stellt keinen Verzicht auf die Urheberrechte dar. Die auf den
Webseiten genannten Firmennamen, Logos und/oder Produktbezeichnungen sind ggf. geschützt oder Warenzeichen der jeweiligen Firmen.
AFW behält sich ausdrücklich alle ihr aufgrund des
Wettbewerbsrechtes oder anderer Gesetze zustehenden Rechte vor, welche die Seite des Online-Angebots, die Software, die Datenbank oder Teile davon schützen. Dies gilt auch für Rechte an im Online-
Angebot veröffentlichen Texten und am Design der Seite des Online-Angebots. Unzulässig ist das Kopieren, Weitergeben, Senden oder Veröffentlichen der Daten in irgendeiner Form, soweit nicht
ausdrücklich nach dem Urheberrecht zulässig, wie z. B. zum ausschließlich privaten Gebrauch. Ebenfalls nicht erlaubt ist die kommerzielle Nutzung der Daten im Verkehr mit Dritten.
Jede in diesen Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich
zugelassene Nutzung bedarf der vorherigen, ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung der AFW.
5. Gewährleistungsausschluss und Haftungsbeschränkung
AFW ist um ständige Aktualität und Richtigkeit der im Online-Angebot dargestellten Informationen und Angebote bemüht. Dennoch kann sie keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der
veröffentlichten Daten und der angeforderten Angebote übernehmen. AFW übernimmt demnach keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten
Informationen und angeforderten Angebote. AFW übernimmt ferner keine Gewähr dafür, dass Verträge zu den angegebenen Bedingungen bei den betreffenden Versicherungen tatsächlich zustande kommen können.
AFW übernimmt für aus fehlerhaften Daten oder durch die Nutzung
der Seite oder der angeforderten Angebote sonst erwachsenden Schäden keine Haftung. Soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart, ist die Haftung von AFW auch für sonstige von ihr angebotenen
Dienstleistungen ausgeschlossen.
AFW haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig
verursachte Schäden. Für einfache Fahrlässigkeit haftet AFW nur dann, wenn die gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen eine Pflicht verletzen, die für die Erreichung des Vertragszweckes von
wesentlicher Bedeutung ist („Kardinalpflicht“). In diesem Fall ist die Haftung auf die typischen und zum Zeitpunkt der Nutzung des Online-Angebots vorhersehbaren Schäden beschränkt.
Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für Ansprüche
aus dem Produkthaftungsgesetz und bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Soweit die Haftung von AFW ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der
gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von AFW.
6. Datenschutz
Hinsichtlich des
Datenschutzes gelten die Datenschutzinformationen der Datenschutzerklärung der AFW, die unter folgendem Link abgerufen werden kann: www.afw.de/datenschutz.pdf.
7. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Sofern der Benutzer
Kaufmann ist, ist Gerichtsstand Frankfurt a.M. . AFW ist jedoch berechtigt, den Benutzer auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Im Falle eines Vertrages mit einem Verbraucher ist Gerichtsstand
Frankfurt a.M., falls der Benutzer nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt. Dies gilt auch, wenn der
Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Benutzers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
8. Haftungsausschluss Links
Mit Urteil vom 12. Mai
1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das Landgericht, nur dadurch
verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
AFW distanziert sich jeweils ausdrücklich von den Inhalten, die
sich hinter im Online-Angebot aufgeführten Links, den dahinter stehenden Servern, weiterführenden Links und sämtlichen anderen sichtbaren oder unsichtbare Inhalten verbergen. AFW übernimmt für die
Inhalte dieser Webseiten weder die Verantwortung, noch macht sich AFW diese Webseiten und Inhalte zu Eigen. Eine Kontrolle der verlinkten Informationen durch AFW erfolgt nicht. Verstöße der fremden
Inhalte gegen geltendes Recht sind AFW nicht bekannt. Bei entsprechender Benachrichtigung wird der Link selbstverständlich umgehend gelöscht. Des Weiteren übernimmt AFW keine Gewähr für Angaben,
rechtliche und organisatorische Gegebenheiten, Inhalte oder Versprechungen auf gelinkten Angeboten. Wer durch etwaige Links auf einen Anbieter stößt und mit diesem einen Vertrag jeglicher Art
abschließt, tut dies eigenverantwortlich.
9. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen.
Die Frist beginnt mit Erhalt dieser Belehrung in Textform,
jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1
Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
Adolph Finanzplanung
& Wirtschaftsberatung
Dienstleistungsgesellschaft mbH
Vilbeler Landstraße 186
60388 Frankfurt
Telefax 06109 505629
E-Mail: widerrufserklaerung [at] afw.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits
empfangen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben (z. B. Zinsen). Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen
müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von
beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
10. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Klauseln in dieser Nutzungsbedingung ganz oder teilweise ungültig sein oder werden, berührt das die Wirksamkeit der übrigen Klauseln bzw. der übrigen Teile
dieser Klauseln nicht.
Eine unwirksame Regelung haben die Parteien durch eine solche
Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt und wirksam ist.
Adolph Finanzplanung
& Wirtschaftsberatung
Dienstleistungsgesellschaft mbH
Vilbeler Landstraße 186
60388 Frankfurt am Main
Geschäftsführer Thomas Adolph
Amtsgericht Frankfurt HRB 41993
UST-ID: DE183961131
Telefon: 06109 50560
Telefax: 06109 505629
E-Mail: nutzungsbedingungen [at ]afw.de
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